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Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Framework
Inh. Robin Höft
Mühlenstraße 94
09111 Chemnitz

Steuernummer 215/232/06130

Allgemeines

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Framework und dem Kunden. Die Bedingungen werden vom Kunden mit der Auftragserteilung anerkannt. Abweichende Bedingungen des Kunden sind für Framework nicht verbindlich. Dies gilt auch, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

Auftragserteilung

Die Auftragsbestätigung erfolgt mündlich oder schriftlich. Framework ist nicht verpflichtet die Vollmacht eines Kunden zu überprüfen, wenn die Auftragsannahme im Namen eines Dritten erfolgt. Der Ãœbermittler ist sodann auch Kunde.

Haftung

Framework haftet aus Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, jedoch für jedes Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Für vertragsuntypische und daher praktisch nicht vorhersehbare Schäden übernimmt Framework keine Haftung. Eine evtl. Schadenersatzhaftung wegen Fehlens der von Framework zugesicherten Eigenschaften bleibt unberührt. Im Falle höherer Gewalt kann jeder Vertragspartner mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zurücktreten, es sei denn, die Leistung wurde erbracht. Framework ist dann verpflichtet, dem Kunden das auf die von Framework nicht erbrachte Leistung entfallende Entgelt zurückzuzahlen. Weitergehende Ansprüche hat der Kunde nicht. In anderen begründeten Fällen muss ein Rücktrittsersuchen des Kunden spätestens 6 Wochen vor dem Abgabetermin bzw. dem Erfüllungstermin, der lt. Rücktrittsersuchen storniert werden soll, bei Framework eingegangen sein. Bei Nichteinhaltung der Frist kann Framework die Zustimmung zum Rücktritt verweigern, wenn ein Weiterverkauf oder eine Weitervermietung der vertraglich vereinbarten Leistungen an andere Kunden nicht möglich ist. Bereits erbrachte Leistungen werden in Rechnung gestellt. Bei Absage, bzw. Verschiebung eines Drehtages am vereinbarten Tag und dem Tag davor, durch den Kunden, behält sich Framework das Recht vor, die vereinbarte Tagesgage, sowie eventuell bereits verursachte Anreisekosten in Rechnung zu stellen.

Produktionen

Die Produktionsinhalte müssen den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Während der Produktion sind Drehbuchkorrekturen durch Framework und den Kunden erlaubt, wenn die Botschaft bzw. der Sinn dadurch verbessert wird oder z.B. die Länge/ Größe des Produktes erhalten bleibt. Framework ist nicht verpflichtet nachzuprüfen, ob der Inhalt der Produktionen gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Sollte dies der Fall sein, haftet der Kunde für alle daraus entstehenden Nachteile oder Schäden. Der Kunde stellt Framework von allen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt auch für eine angemessene Rechtsverteidigung. Werden geschützte Werke, Konzepte, Ideen, Musik oder Sprache verwendet, so obliegt allein dem Kunden die Pflicht zur Einholung aller erforderlichen urheberrechtlichen-, leistungsschutzrechtlichen- und sonstiger Genehmigungen. Framework übernimmt hierfür keinerlei Verantwortung. Gleiches gilt bei Haftung für die wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit. Insbesondere ist Framework nicht verpflichtet, ein Werk, Konzept bzw. einen Entwurf vorher juristisch prüfen zu lassen. Haftung für überlassenes Material kann nur bis zum Materialwert übernommen werden.

Mängel

Ein von Framework als “fertig” angezeigtes Produkt ist vor der Nutzung durch den Kunden zu überprüfen. Die Bestätigung der Überprüfung ist auch über Mail möglich. Die sofortige Überprüfung gilt auch für die Erfüllungsgehilfen oder Dritte, denen sich der Kunde bedient (z.B. Radio-, TV-, Internet- oder Printmedien). Produkte welche als “fertig” angezeigt wurden, können wegen Qualität, Text- oder Sprechfehlern, welche von Framework verursacht wurden, kostenfrei Reklamiert werden. Diese Reklamation muss unmittelbar am Tag der Überprüfung erfolgen. Die Überprüfung hat innerhalb von 21 Tagen nach Übermittlung des Produkts durch Framework zu erfolgen. Diese Frist gilt auch für Entwürfe. Wird die Frist überschritten, betrachtet Framework das Projekt als abgeschlossen. Später gemeldete Änderungswünsche sind kostenpflichtig. Überprüft der Kunde bzw. dessen Erfüllungsgehilfen die Produktion nicht, so kann Framework nicht in Haftung genommen werden.

Kompatibilität

Framework liefert Videoproduktionen standartmäßig im Dateiformat .mp4, oder als DVD bzw. Blu-ray ab. Diese Formate bieten die höchste Qualität, im Verhältnis zur Dateigröße und sind mit den meisten Abspielgeräten und der häufigsten Videosoftware kompatibel. Andere Formate sind auf Wunsch lieferbar. Framework haftet nicht für eventuelle Wiedergabeprobleme und dadurch entstehende Nachteile für den Kunden. Der Kunde verpflichtet sich, die Kompatibilität nach Ãœbergabe des fertigen Produkts selbst zu überprüfen und gegebenenfalls zu Reklamieren.

Datenlieferung durch den Kunden

Wurde eine Zulieferung von Informationen oder Daten (Logos, Graphiken, o.ä.) durch den Kunden an Framework vereinbart, verpflichtet sich der Kunde, diese bis zum vereinbarten Termin zu liefern. Framework haftet nicht für Verzögerungen in der Produktion, welche durch nicht erfolgte Zuarbeit des Kunden entstehen. Erfolgt die Zuarbeit später als 28 Tage nach vereinbartem Termin, ist Framework berechtigt, die bis dahin geleistete Arbeit in Rechnung zu stellen. Als vereinbarter Termin gelten auch vage Zusagen des Kunden, welche sich auf einen bestimmten Zeitraum beziehen („nächste Woche“, o.ä.). Stichtag ist hierbei stets der letzte Tag des zuerst genannten Zeitraums.

Nutzungsrechte

Der Kunde erhält die Nutzungsrechte des von Framework erstellten Werkes, soweit der Kunde seine Pflichten aus dem Vertragsverhältnis erfüllt. Sollte der vereinbarte Preis vom Kunden noch nicht beglichen sein, hat Framework das Recht, dem Kunden die Nutzung an dem Produktionsergebnis zu untersagen. Das vom Kunden erworbene Nutzungsrecht gilt ausschließlich für das Gebiet bzw. den Verbreitungsbereich des Mediums, für den die Produktion bei Vertragsabschluss vorgesehen war und an das auf Weisung des Kunden die Produktion ausgeliefert wurde. Eine zeitliche Begrenzung des Nutzungsrechts besteht nicht. Eine Erweiterung des Nutzungsrechtes muss Framework schriftlich angezeigt werden und ist im branchenüblichen Rahmen kostenpflichtig. Solang nicht anders vereinbart, behält sich Framework das Recht vor, Ausschnitte aus dem erstellten Werk für eigene Promotion- und Referenzzwecke zu nutzen. Diese Nutzung beschränkt sich auf die Webpräsenz von Framework, auf das Videoportal auf welchem das Werbevideo abgelegt wurde und auf Soziale Netzwerke. Eine kommerzielle Auswertung findet nicht statt.

Schlussbestimmungen

Im Falle der Auftragsbestätigung durch Framework oder den Kunden ist der Erfüllungsort 09111 Chemnitz. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist 09111 Chemnitz. Ist eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine Regelung ersetzt werden, die der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.

Gültigkeit

Diese AGB sind gültig ab dem 05.01.2017.

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